Rund sechs Wochen lang tourten die Duos auf 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland und stellten ihre Positionen und ihre Ideen vor, wie sie die SPD wieder nach vorne bringen wollen. Doch die ganzen Mühen der SPD scheinen nicht zu fruchten. Die Umfragewerte sind weiterhin miserabel und bei der Thüringen-Wahl am kommenden Wochenende droht der ältesten Partei Deutschlands ein weiteres Desaster.
Meinungsforscher Manfred Güllner sieht die SPD sogar dem Untergang nahe. Mit der Wahl einer „Doppelspitze“ als künftiges Führungspersonal zeige sie einmal mehr, dass sie nur mit sich selbst beschäftigt sei. Die Öffentlichkeit interessiere diese Wahl nach Güllners Meinung nur am Rande. Die Basis der SPD im hessischen Hochtaunuskreis kann dagegen mit der künftigen „Doppelspitze“ ihrer Partei gut leben. „Die Doppelspitze ist nicht von sich aus besser oder schlechter als eine Person, die den Vorsitz innehat. Die Doppelspitze kann aber wohl die Vielfalt der SPD beziehungsweise ihrer Mitglieder besser abbilden. Das ist ein Vorteil. Von daher ist es sicher kein Fehler, auf eine Doppelspitze umzustellen“, sagt zum Beispiel der Neu-Anspacher Juso Felix Burghardt.
Doppelspitze ist überfällig und konsequent
Auch seine Juso-Genossin Lea Braun aus Bad Homburg kann der „Doppelspitze“ Positives abgewinnen. Die Doppelspitze ist in ihren Augen überfällig und nur konsequent, da auch sonst alle Gremien in der Partei möglichst quotiert aufgestellt würden. „Außerdem kann ein Team aus zwei gut miteinander arbeitenden Menschen viel mehr schaffen und bewegen, als eine oder einer alleine“, so Lea Braun. Stefan Wetzel, Vorsitzender der SPD im Hochtaunuskreis, macht sich dagegen hinsichtlich der Wahl einer Doppelspitze keine Illusionen. „Bei der jetzigen Wahl tritt außer Scholz kein Bundesminister an, kein Ministerpräsident und auch nicht Kevin Kühnert, das Gesicht der Groko-Gegner. Nach meiner persönlichen Wahrnehmung ist das Interesse der Öffentlichkeit an dieser Wahl sehr begrenzt“, stellt er nüchtern fest.
Sechs neue Parteieintritte sind zu verzeichnen
Zu ganz anderen Erkenntnissen kommt dagegen die Bad Homburger Landtagsabgeordnete Elke Barth. „Das Interesse innerhalb und außerhalb der SPD ist enorm. Bei der Vorstellungskonferenz hier im südhessischen Friedberg konnten wir fünf Tage vorher keine weiteren Anmeldungen mehr annehmen, weil der Saal voll war und bei den anderen Konferenzen war das nicht anders“. Allein in Bad Homburg, so Barth weiter, seien in den letzten Wochen „sechs Parteineueintritte“ zu verzeichnen gewesen und sie „werde auch oft“ auf die Wahlen der neuen Parteispitze angesprochen. In Sachen Vorsitzwahl hält sich die Wehrheimer SPD-Ikone, Helmut Bruns, bedeckt. „Ich habe keine eindeutigen Favoriten“, sagt er. Aber ihn störe „das Gejammere“ in der Partei gegen die „da oben“. Die Basis wäre seiner Ansicht besser beraten, die Leistungen der SPD-Regierungsverantwortlichen an „die Wähler“ zu bringen.
Union und SPD blockieren sich gegenseitig
Ein weiteres Thema, das die SPD-Genossen derzeit umtreibt, ist die große Koalition. Viele haben genug von ihr, weil sie der Meinung sind, diese sei Schuld am Niedergang der Partei und die SPD sollte deshalb der Partnerschaft mit der CDU ade sagen. Bei den Jusos ist das eine ganz klare Prämisse. „Ja, dieser Überzeugung bin ich. Die Groko wird, wie schon seit Jahren, keinen Spielraum zu einer inhaltlich starken und glaubwürdigen Neuausrichtung bieten“, sagt Lea Braun. Und für Burghardt ist der GroKo-Austritt auch klar. „Ja. Einfache Antwort. Nicht morgen chaotisch ohne Plan, aber es ist bewusst im Koalitionsvertrag eingebaut worden, dass nach zwei Jahren die Regierungsarbeit auf den Prüfstand kommt. Sicher ist einiges getan worden, aber im Großen und Ganzen blockieren sich Union und SPD an zu vielen entscheidenden Stellen gegenseitig und deswegen bleibt die Regierungsarbeit immer die des kleinsten gemeinsamen Nenners“, so seine Auffassung.
"Auf Bundesebene müssen wir aus der GroKo raus"
Stefan Wetzel zeichnet für sich ein differenziertes Bild. „Grundsätzlich gehöre ich zu denen in meiner Partei, die immer dafür eintreten, dass die SPD Regierungsverantwortung übernimmt Das ist das Wesen einer politischen Partei“, sagt er. Er habe aber den Glauben daran verloren, dass die jetzigen Verantwortlichen auf Bundesebene in der Lage seien, die Situation zu verbessern. Seit vielen Jahren würde den Mitgliedern der SPD versprochen, dass es besser werde. „Stattdessen wurde es immer schlimmer und wir sind in der Zustimmung der Menschen abgestürzt. Jetzt geht es um die Existenz unserer Partei und deshalb sage ich in dieser speziellen Situation: auf Bundesebene müssen wir aus der Groko raus, so schnell wie möglich“, so sein Fazit.
Verträge müssen eingehalten werden
Dagegen kann sich Elke Barth nicht entscheiden, ob ihre Partei in der GroKo bleiben soll oder nicht. „Ich bin da gespalten“, gibt sie zu. Auf der einen Seite sei sie stolz „auf die Erfolge die die SPD in der Regierung verzeichnen“ könne. Die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung und damit endlich wieder gleiche Versicherungsbeiträge für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, niedrigere Sozialbeiträge für Geringverdiener, eine Mindestauszubildendenvergütung und die Erhöhung des Bafög gingen klar auf das Konto der SPD. „Von 73 Wahlversprechen haben wir bereits jetzt 33 eingelöst, das ist doch eine gute Bilanz! Aber wir können auch nicht ignorieren, dass es nach wie vor an der Wahlurne nicht bei uns einzahlt“, sagt Barth. Der SPD-Fahrensmann Bruns ist zwar auch „nicht glücklich“ mit der GroKo, aber Verträge seien einzuhalten. Und das insbesondere dann, wenn die Chance bestehe, „einige Dinge in unserem Sinne“, in der GroKo noch zu erreichen.
Erfolgreiche Politik in einem Flächenland gemacht
Ein Geheimnis macht Bruns aber noch daraus, welchen „Paar“ er seine Stimmen bei der Vorsitzendenwahl geben wird. Elke Barth zeigt sich in diesem Fall lokalpatriotisch, wenn sie für den Hessen Michael Roth und Christina Kampmann stimmen will. Die Favoriten von Lea Braun sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die Möglichkeit, die Partei voranzubringen sieht Juso Burghardt vor allem bei den Teams Esken/Walter-Borjans und Kampmann/Roth. „Ich werde Boris Pistorius wählen. Er ist der Innenminister von Niedersachsen und die Genossinnen und Genossen in Niedersachsen zeigen seit vielen Jahren, dass die SPD auch in einem Flächenland erfolgreich Politik machen kann“, gibt SPD-Kreischef Wetzel seinen Favoriten preis. mei
English version
Friday of this week, light will come into the darkness. Then it will be clear how the six SPD duos performed in the election for party leadership. Almost 425,000 SPD members are called upon to elect the new party leaders. But there is still a lot going on at the SPD base. For about six weeks, the duos toured through Germany at 23 regional conferences and presented their positions and ideas on how to bring the SPD forward again. But all the efforts of the SPD do not seem to be fruitful. The poll results are still miserable and the oldest party in Germany is facing another disaster in the Thuringian election next weekend.
Pollster Manfred Güllner even sees the SPD on the verge of extinction. With the election of a "double leadership" as future management personnel, it shows once more that it is only occupied with itself. The public interests this choice according to Güllners opinion only at the edge. The base of the SPD in the Hessian Hochtaunuskreis, on the other hand, can live well with the future "double leadership" of their party. "The double leadership is not better or worse than a person holding the chair. The dual leadership can, however, better reflect the diversity of the SPD and its members. That is an advantage. It is therefore certainly no mistake to switch to a dual leadership," says Juso Felix Burghardt, a new chairman.
Dual leadership is overdue and consistent
His Juso comrade Lea Braun from Bad Homburg can also take a positive view of the "Doppelspitze". In her eyes, the double leadership is overdue and only consistent, because otherwise all committees in the party would be set up with quotas as far as possible. "In addition, a team of two people who work well together can create and move much more than one or one alone," says Lea Braun. Stefan Wetzel, chairman of the SPD in the Hochtaunuskreis, has no illusions about the election of a dual leadership. "With the current choice no Federal Minister, no Prime Minister and also not Kevin Kühnert, the face of the Groko opponents, apart from Scholz, lines up. My personal perception is that the public's interest in this election is very limited," he says soberly.
Six new party entrants have been registered
Elke Barth, member of the state parliament for Bad Homburg, on the other hand, came to completely different conclusions. "The interest inside and outside the SPD is enormous. At the presentation conference here in Friedberg in southern Hesse, we were unable to accept any further registrations five days before, because the hall was full and at the other conferences it was no different". In Bad Homburg alone, Barth continued, "six new party entrants" had been recorded in the last few weeks and she was also "often" asked about the elections of the new party leadership. As far as presidential elections are concerned, Helmut Bruns, the Wehrheim SPD icon, is keeping a low profile. "I don't have any clear favourites," he says. But "the whining" in the party against the "up there" disturbs him. The basis would be better advised in his opinion to bring the achievements of the SPD government officials to "the voters".
Union and SPD block each other
Another issue that is currently bothering the SPD comrades is the grand coalition. Many have had enough of it because they believe it is to blame for the party's decline and the SPD should therefore say goodbye to its partnership with the CDU. This is a very clear premise for the Jusos. "Yes, I am convinced of that. As it has been for years, the Groko will offer no scope for a strong and credible reorientation in terms of content," says Lea Braun. And for Burghardt, the GroKo resignation is also clear. "Yes. Simple answer. Not chaotically without a plan tomorrow, but it has been deliberately built into the coalition agreement that the government's work will be put to the test after two years. Of course a lot has been done, but on the whole the Union and the SPD are blocking each other in too many decisive places and therefore the work of the government always remains the lowest common denominator", he says.
Contracts must be respected
Elke Barth, on the other hand, cannot decide whether her party should remain in the GroKo or not. "I am divided there," she admits. On the one hand, she is proud of "the successes the SPD has had in government". The return to parity in health insurance and thus finally equal insurance contributions for employers and employees, lower social contributions for low-income earners, a minimum remuneration for trainees, and the increase in the Bafög were clearly the responsibility of the SPD. "Of 73 election promises, we have already fulfilled 33, which is a good balance! But we also cannot ignore the fact that it still does not pay in at the ballot box", says Barth. SPD driver Bruns is also "not happy" with the GroKo, but contracts must be kept. And that in particular when there is a chance of achieving "some things in our sense" in the GroKo.
Successful policy made in a large country
But Bruns still makes a secret of which "couple" he will give his votes to in the presidential election. Elke Barth is a local patriot in this case if she wants to vote for Michael Roth and
Christina Kampmann from Hessen. Lea Braun's favourites are Saskia Esken and Norbert Walter-Borjans. Juso Burghardt sees the possibility of advancing the party above all with the teams
Esken/Walter-Borjans and Kampmann/Roth. "I will vote for Boris Pistorius. He is the Interior Minister of Lower Saxony and the comrades in Lower Saxony have been showing for many years that the
SPD can also make successful politics in a territorial state," says SPD district leader Wetzel, revealing his favourite. mei