Vor dem offiziellen Wahlkampfauftakt von CDU und CSU an diesem Wochenende hat Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet die Frage nach Selbstzweifeln angesichts relativ schlechter Umfragewerte zurückgewiesen.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" antwortete er auf die Frage, ob er doch besser Markus Söder die Kanzlerkandidatur überlassen hätte, mit einem klaren "Nein". Laschet verwies auf Umfragen, die die Union wie aktuell beim Allensbach-Institut deutlicher vorne sähen als andere. "Aber klar ist: Wir müssen alles dafür tun, dass die nächste Regierung von der Union geführt werden kann. Gerade in Krisenzeiten waren CDU und CSU Garanten von Stabilität", sagte der Christdemokrat.
Jedem Partner sein eigenes Profil lassen
Ihn selbst zeichne die Fähigkeit aus, "unterschiedliche Interessen auszugleichen, jedem Partner auch sein eigenes Profil zu lassen". Dies präge die Koalition in Nordrhein-Westfalen, dies würde auch eine Koalition im Bund prägen. Als sein erstes Vorhaben als etwaiger Kanzler nannte er Veränderungen der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Sie seien zu langsam. "Beim Wiederaufbau nach der Flut, bei der Industrieansiedlung, in der Pandemie: Es ist eine der wichtigsten Aufgaben, hier zu schnelleren Verfahren zu kommen", sagte Laschet. "Außerdem brauchen wir ein Digitalministerium." Ein weiteres Problem sei, dass sich viele Debatten um die großen Städte drehten. "Ein Großteil unserer Wirtschaftskraft liegt aber im ländlichen Raum, dort lebt ein Großteil der Menschen", sagte der CDU-Chef.
Keine unrealistischen Zusagen gemacht
Laschet wehrte sich gegen Vorwürfe, nach der Flut in seinem Bundesland als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen unrealistische Zusagen gemacht zu haben. "Das Versprechen halten wir ein", bekräftigte er seine Aussage, wonach nach der Flut kein Betroffener schlechter dastehen werde als zuvor.
Katastrophen für die Betroffenen
Auf die Frage, warum er anders als andere Politiker in der Vergangenheit von seinem Handeln in der Krise in Umfragen nicht profitierte, sagte Laschet, Fluten, bei denen Menschen alles verlören, seien keine Wahlkampfveranstaltungen. "Es sind Katastrophen, die die Betroffenen vor nie dagewesene Herausforderungen stellen." Seine Aufgabe als Ministerpräsident sei es, den Menschen so schnell es geht zu helfen. "Alles andere verbietet sich", sagte der CDU-Vorsitzende. pm, ots