Bedrohungen, Beleidigungen, Mordaufrufe: Der Messengerdienst Telegram entwickele sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung.
Besonders betroffen seien politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. „Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“ sagt BKA-Präsident Holger Münch. „Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.“
Löschungsanregungen und Bestandsabfragen
Zur Aufklärung solcher Straftaten habe das BKA eine Taskforce eingerichtet. Ziel sei es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Rahmen einer gemeinsamen Schwerpunktsetzung. Zusätzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität. Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der Aufklärung von Aufrufen über Telegram zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.
Innenministerin kritisiert Telegram
Im Vorfeld hatte auch Bundesinnenministerin Faeser Maßnahmen gegen Telegram gefordert. So hatte sie angeregt, dass Apple und Google den Messengerdienst Telegram nicht mehr in ihren Stores anbieten.Weitere Maßnahme, quasi die ultima ratio, könnte das Abschalten des Dienstes sein. Für Faeser sei Telegram auch ein Sammelbecken für Extremisten. pm, mei, Quelle: bka