Die Metall- und Elektroindustrie stellt sich mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und anhaltende Versorgungsprobleme auf einen deutlichen konjunkturellen Dämpfer ein.
Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bei anhaltenden Problemen mit der Versorgung und den Lieferketten rechnen wir in der Metall- und Elektroindustrie mit einem Null-Wachstum. Womöglich rutschen wir sogar in die Rezession."
Kurzarbeiterregelung verlängern
Wolf betonte, das sei bitter, "denn wir hatten ja gerade die Hoffnung, nach den schweren Corona-Jahren wieder an das Niveau von 2018 heranzukommen". Seither habe die Branche einen ständigen Rückgang erlebt, der sich nun fortsetzen dürfte.
Der Gesamtmetall-Präsident forderte, die Kurzarbeitsregelung mit der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen müsse bis zum Jahresende verlängert werden. Er verlangte zudem "attraktive Investitionsmodelle". "Zum Beispiel könnte man Unternehmen ermöglichen, eigene Windkraftanlagen zu bauen."
Schneller Bürokratieabbau
Zum Ausbau der erneuerbaren Energie drängte Wolf auf einen schnellen Bürokratieabbau. Er sagte: "Wir müssen Verwaltungsvorschriften vereinfachen, Genehmigungsverfahren abkürzen, den Rechtsweg einschränken, um endlich schneller und mehr Windkraftanlagen bauen zu können. Von entsprechenden Gesetzesinitiativen habe ich aber noch nichts gelesen."
Aufgeblähter Staat muss abspecken
"Der bürokratisch aufgeblähte Staat muss abspecken", so Wolf weiter. Da gebe es Einsparmöglichkeiten ohne Ende. "Es ist zum Beispiel eine Frage, ob der letzte kleine Käfer beim Bau einer Windkraftanlage geschützt werden muss. Da muss man eine Güterabwägung machen und sich fragen: Ist der Käfer wichtiger, oder ist der schnelle Bau von Windkraftanlagen wichtiger und damit vielleicht die Autonomie in der Energieversorgung?" pm, ots