Der frühere Bundestagspräsident und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert (CDU), hat vor einem Rückgang der Zustimmung für die Unterstützung der Ukraine in der deutschen Bevölkerung gewarnt.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lammert: "Es ist keineswegs sicher, dass die neuen Mehrheiten für militärische Nachrüstung und Waffenlieferungen auch in Kriegsgebiete nachhaltige Veränderungen sind.
- Wir erleben doch schon jetzt eine Erosion an Zustimmung, wie es zum Beispiel auch bei der Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen 2015 zu beobachten war."
Er halte den Begriff der "Zeitenwende", von der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der russischen Invasion in der Ukraine sprach, für "problematisch".
- "Die Schnelligkeit, mit der sich die politische Klasse einschließlich der Medien auf diesen Begriff geeinigt hat, halte ich eher für ein Indiz der gemeinsamen Verlegenheit, über Jahre hinweg Veränderungen und Herausforderungen verdrängt und nicht zur Kenntnis genommen zu haben", meint der CDU-Politiker.
- Auch beim Fall der Mauer habe man von einer Zeitenwende gesprochen.
- "Wir dachten, jetzt erleben wir den ultimativen Durchbruch von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa und der ganzen Welt.
- 30 Jahre später sind alle scheinbar abschließend geklärten Fragen wieder offen. Spitz formuliert: Die damals wahrgenommene Zeitenwende hat nicht stattgefunden", sagte Lammert der NOZ. pm, ots Foto: Maryia Plashchynskaya